Die Verhaftung der deutschen Abgeordneten Gökay Akbulut in der Türkei löst eine Welle der Empörung aus
Die deutsche Abgeordnete Gökay Akbulut, die in der Türkei geboren wurde und kurdisch-alevitische Wurzeln hat, wurde während ihres Besuchs bei Verwandten in der Türkei vorübergehend verhaftet. Ihr wird vorgeworfen, im Jahr 2019 „terroristische Propaganda“ über soziale Medien verbreitet zu haben. Sie wurde am Flughafen Antalya festgenommen, obwohl sie ihren diplomatischen Pass vorgelegt hatte. Dies hat eine Welle der Empörung ausgelöst.
Die der linken deutschen Partei „Die Linke“ angehörige Abgeordnete zeigte sich überrascht, als sie bei ihrer Ankunft am Flughafen feststellte, dass ein Haftbefehl gegen sie vorlag.
Die Türkei hat unmittelbar nach ihrer Ankunft am Flughafen Antalya eine deutsche Abgeordnete verhaftet
Akbulut hatte wiederholt die türkische Regierung kritisiert und setzte sich für die Aufhebung des Verbots von Aktivitäten der kurdischen Arbeiterpartei in Deutschland ein.
Das deutsche Außenministerium bestätigte, dass es über die Verhaftung informiert war und dass die deutsche Botschaft in Ankara und das Konsulat in Antalya intensiv mit der Abgeordneten kommunizierten. Die Bundesregierung hat sich stark eingesetzt und verschiedene Kanäle genutzt, um ihre Freilassung zu erreichen.
Trotz ihrer Freilassung wies Akbulut darauf hin, dass der Grund für ihre Verhaftung Beiträge in den sozialen Medien aus dem Jahr 2019 waren. Die Anklage wurde jedoch fallen gelassen, bevor sie verhört wurde.
In ihrer Stellungnahme betonte Akbulut, dass der Vorfall auf das Fehlen einer klaren Trennung der Gewalten in der Türkei hinweist. Sie erklärte, dass sie angesichts dieses Vorfalls nicht schweigen werde.
In einer Pressereaktion warnte der Deutsche Journalistenverband vor Reisen in die Türkei und betrachtete sie als unvorhersehbare Gefahr für Journalisten, die kritische Positionen vertreten.
Frank Überall, der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, erklärte, dass die Verhaftungssituation die Haltung von Erdogans Regime gegenüber seinen Kritikern verdeutlicht.
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